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Amtsblatt für die Gemeinde Brieselang
(Stand: 16.03.2017)

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Amtsblatt für die Gemeinde Brieselang 2007

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Nr. 01 / 2007

Stellenausschreibung der Gemeinde Brieselang
Amtliche Bekanntmachung zur Grundsteuer A und B
Beschlüsse der 38. Sitzung der Gemeindevertretung

Seite 4:
673-12/06
Abwägungsvorschlag zur eingegangenen Stellungnahme des Landkreises Havelland zum Bebauungsplan "Windpark Bredow / Zeestow II"
der Gemeinde Brieselang, OT Zeestow und Bredow Dem Abwägungsvorschlag zum Schreiben des Landkreises Havelland vom 5.12.2006 – Prüfung der Teilplanreife gemäß § 33 BauGB – wird zugestimmt.

Nr. 02 / 2007

Stellenausschreibung der Gemeinde Brieselang
Öffentliche Auslegung des Entwurfes des B-Planes Nr. 87 "Fichtestraße / Banaschstraße"
Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 97 "Fichtestraße 65 und 67"
Bebauungsplan Nr. 91 "Karl-Marx-Straße 85a"
Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 95 "Ulmenweg 5 und 6"
"Brieselang putzt sich"
Straßenreinigungstermine 2007
Beschlüsse der Gemeindevertretung / Hauptausschuss Januar 2007

Seite 16:
22. Februar 19:00 Uhr Kita Bredower Landmäuse Ortsbeirat Bredow

Nr. 03 / 2007

Nachtragshaushaltssatzung 2007 der Gemeinde Brieselang

Nr. 04 / 2007

Bekanntmachung zur Kontrolle zur Standfestigkeit von Grabsteinen
Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes zum B-Plan 4. Änderung "Gewerbegebiet an der B5 / Wernitzer Weg / Kirschenweg"
Bodenrichtwertkarte des Landkreises Havelland Seite 24
"Brieselang putzt sich"
Bekanntgabe Termine Straßenendreinigung Winterdienst
Straßenreinigungstermine für das Jahr 2007
Fundsachen und Versteigerung
Wohnungen zu vermieten
Beschlüsse der Gemeindevertretung / Hauptausschuss Februar 2007
Straßenbau "Brieselanger Modell" Handlungs- und Verfahrensweise

Seite 22:
Bekanntmachung
zur Kontrolle zur Standfestigkeit von Grabsteinen
In der Zeit vom
26.03.2007 bis 30.03.2007
werden auf den Friedhöfen der Gemeinde Brieselang mit den Ortsteilen Bredow und Zeestow im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht Kontrollen zur Standfestigkeit der Grabsteine und Anlagen (Absenkung der Einfassungen) durchgeführt.
Erkennbare Sicherheitsmängel werden durch Aufkleber auf Grabsteinen und notwendigen Absperrungen kenntlich gemacht. Wenn es erforderlich ist, werden Grabsteine gesichert abgelegt.
Festgestellte und gekennzeichnete Mängel sollten in einem Zeitraum von 6 Wochen durch einen entsprechenden Fachbetrieb (Steinmetzbetrieb) beseitigt werden.
Wilhelm Garn
Bürgermeister

Seite 27:
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Seite 33:
23.03. 19.30 Uhr Bürgerversammlung in Bredow, Gaststätte Grünefeld

Nr. 05 / 2007

Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan nach § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB
Beteiligung der Öffentlichkeit am Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 41 "Fichtestraße 82 / Händelstraße" der Gemeinde Brieselang nach § 3 Abs. 2 BauGB
Brieselang mit den Ortsteilen Bredow und Zeestow putzt sich
Straßenreinigungstermine für das Jahr 2007
Die HAW informiert
Hinweis an alle Steuerzahler
Beschlüsse der Gemeindevertretung / Hauptausschuss März 2007

Seite 39:
Beschluss-Nr.: 743-03/07
Abwägung 2. Offenlage Windpark Bredow / Zeestow II
Den anliegenden Abwägungsvorschlägen zur 2. Offenlage aus dem Verfahren gemäß §§ 3 und 4 BauGB wird zugestimmt.

Seite 39:
Beschluss-Nr.: 744-03/07
Abwägung 3. Offenlage Windpark Bredow / Zeestow II
Den anliegenden Abwägungsvorschlägen zur 3. Offenlage aus dem Verfahren gemäß §§ 3 und 4 BauGB wird zugestimmt.

Seite 39:
Beschluss-Nr.: 725-03/07
4. Abwägung der Stellungnahmen zur Auslegung und TÖB-Beteiligung Windpark Bredow /Zeestow II
Den anliegenden Abwägungsvorschlägen zur 4. Offenlage aus dem Verfahren gemäß §§ 3 und 4 BauGB wird zugestimmt.

Seite 39:
Beschluss-Nr.: 726-03/07
Satzung "Windpark Bredow /Zeestow II"
Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches BauGB in der Neufassung vom 23. September 2004 (BGBl. S. 2141), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3316) sowie nach § 81 der Brandenburgisches Bauordnung BbgBO vom 16. Juli 2003 (GVBl. I S. 210), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 28. Juni 2006 (GVBl. I/06 (Nr. 7), S. 74, 75) beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan "Windpark Bredow / Zeestow II" bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.
Die Begründung wird gebilligt.

Nr. 06 / 2007

Anliegerstraßenbau 2008 im Rahmen des Brieselanger Modells
Wettbewerb vom April bis 31. August 2007

Nr. 07 / 2007

Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 90 "Elisabeth-Bethge-Straße"
Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 93 "Birkenallee 68 und 70"
Bekanntmachung Bebauungsplan 2. Änderung "Gewerbegebiet an der B 5 / Wernitzer Weg / Kirschenweg", OT Zeestow
Beschlüsse der Gemeindevertretung Brieselang Monat Mai 2006

Seite 3:
557-05/06:
Errichtung einer Biogasanlage an der (bisherigen) Tierhaltungsanlage Bredow (Nauener Landweg)
Die Errichtung einer Biogasanlage am Standort Bredow, neben der Rinderanlage der Tierproduktion Bredow GmbH, im Nauener Landweg, Flur 3, Flurstück 21/2 durch den Vorhabenträger Biogas Bredow Betriebs-GmbH & Co. KG zuzustimmen.
Die Information über das geplante Vorhaben ist Bestandteil des Beschlusses.

Seite 4:
538-04/06:
Entwurf zum B-Planverfahren Nr. 5 "Bredow Nord"
Der Entwurf für den Bebauungsplan Nr. 5 "Bredow Nord" bestehend aus den Flurstücken 32 bis 35, 36/1, 36/2, 37, 38, 40, 41, 43 bis 54, 55/1 bis 55/5, 56/1 bis 56/3, 57/1, 57/2, 58/1, 58/2, 59 bis 62, 75, 79 (tw.), 80, 81, 82/1, 82/2, 83, 84, 85/2, 86/1, 147, 162 (tw.), 165 bis 168 in der Flur 7 und für die Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden sind gemäß § 4 BauGB zu beteiligen und von der öffentlichen Auslegung zu benachrichtigen.

Seite 5:
567-05/06:
Beantwortung einer Petition zu den Schlussfolgerungen aus einem Normenkontrollverfahren
Die Gemeindevertretung hat die Petition zur Frage der Fortführung des B-Plan-Verfahrens "Windpark Bredow-Zeestow II" während der laufenden Normenkontrollklage der Gemeinde gegen den sachlichen Teilplan Wind der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming beraten. Im Ergebnis der Beratungen wird die Petition von Herrn Tonn vom April 2006 zurück gewiesen, weil es keine neuen Erkenntnisse gibt, die ein Stopp des Bebauungsplanverfahrens rechtfertigen. Das B-Plan-Verfahren wird gemäß Beschluss 459-12/05 vom 22. Februar 2006 weiter geführt.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung wird beauftragt, den Antragsteller schriftlich über das Ergebnis dieser Beratung unter Beifügung der Begründung in Kenntnis zu setzen.

Seite 5:
22.06. 19.00 Uhr, Sitzung des Ortsbeirates Bredow

Nr. 08 / 2007

Hauptsatzung der Gemeinde Brieselang
Bebauungsplan Nr. 95 "Ulmenweg 5 und 6"
Bebauungsplan Nr. 87 "Fichtestraße - Banaschstraße"
Bebauungsplan Nr. 97 "Fichtestraße 65 und 67"
Beschlüsse der Gemeindevertretung Brieselang Monat Mai 2007

Seite 66:
Hauptsatzung der Gemeinde Brieselang

Seite 84:
21.06. 19.00 Uhr Ortsbeiratssitzung Bredow

Nr. 09 / 2007

Öffentliche Bekanntmachung des Amtes für Forstwirtschaft Alt-Ruppin - Untere Forstbehörde

Nr. 10 / 2007

Bekanntmachungsanordnung zur 2. Nachtragshaushaltssatzung 2007 der Gemeinde Brieselang
Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Brieselang für das Haushaltsjahr 2007
Änderungssatzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Brieselang vom 28.08.2003
Öffentliche Bekanntmachung des Amtes für Forstwirtschaft Alt Ruppin
Straßenreinigungstermine für das Jahr 2007

Seite 95:
Beschlüsse der Gemeindevertretung Brieselang Monat Juni 2007
778-06/07
Beratung und Beschluss: Errichtung eines Spielplatzes im OT Bredow
Die Gemeindevertretung (GV) unterstützt die Empfehlung des Ortsbeirates des Ortsteils Bredow (OBR) der Gemeinde Brieselang einen Kinderspielplatz in Bredow anzulegen. Für die Umsetzung der geplanten Spielplatzerrichtung wird die Verwaltung der Gemeinde Brieselang aufgerufen zu prüfen, ob das Gemeindegelände im Bereich des ehemaligen Schlosshofes in Bredow kostenfrei zur Verfügung gestellt werden kann. Für die Festsetzung der räumlichen Ausdehnung wird ein Ortstermin in Bredow festgelegt.

Seite 95:
794-06/07
Beratung und Beschluss: Freigabe der unter Sperrvermerk vorgesehenen Haushaltsmittel zur Heimatpflege anlässlich der 800-Jahr-Feier in Bredow
Den Sperrvermerk für die Haushaltsmittel aus dem haushaltsplan 2007 der Gemeinde Brieselang in Höhe von 2000 € zur Heimatpflege anlässlich der 800-Jahr-Feier in Bredow im Jahr 2008 aufzuheben.

Nr. 11 / 2007

Bekanntmachung Vorarbeiten für Baumaßnahmen an der A10, Bauwerk 72 - Brücke über den Havelkanal
Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss für einen sachlichen Teil- Flächennutzungsplan nach § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit des Vorentwurfes des sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergienutzung"
Bebauungsplan "Gewerbegebiet an der B5" S. 102-104
Bebauungsplan Nr. 41 "Fichtestr. 82 / Händelstraße"
Platzordnung für den Fichtesportplatz
Beschlüsse der Gemeindevertretung
Anliegerstraßenbau-Wettbewerb 2008
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Straßenreinigungstermine 2007
Annahme von Grünschnitt durch die HAW

Seite 109:
820-08/07
Petition von Havelland Naturschutz vom 27. November 2006; WKA Industrieansiedlungspolitik der Gemeinde Brieselang / Öffentlichkeitsbeteiligung zum 4. Entwurf des Bebauungsplans Windpark Bredow / Zeestow II der Gemeinde Brieselang
Die Petition der Vereinigung "Havelland Naturschutz / Netzwerk zum Schutz des Lebens" vom 27. November 2006 wird zurück gewiesen.

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Nr. 12 / 2007

Information für Tierhalter wegen Blauzungenkrankheit
Beschlüsse der Gemeindevertretung Monat September 2007

Nr. 13 / 2007

Beschluss der Gemeindevertretung Monat September 2007
Nauener Tafel
Straßenreinigungstermine 2007

Seite 133:
Der voraussichtliche Baubeginn des Zeestower Weges im Ortsteil Bredow ist in der 44. KW.

Nr. 14 / 2007

Ausschreibung Azubi-Projekte
Beschlüsse der Gemeindevertretung
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Seite 140:
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Seite 141:
Achtung
Im Rahmen der Straßenbaumaßnahme im Zeestower Weg, des Ortsteils Bredow, erfolgt während der Bauzeit vom
01.11.2007 bis voraussichtlich 21.12.2007
eine Vollsperrung.

Seite 141:
08.11.2007 19:00 Uhr Sitzung des Ortsbeirates Bredow in der Kita "Bredower Landmäuse" Ringstraße 14.

Nr. 15 / 2007

BürgerBus Brieselang e.V.
Eröffnungsveranstaltung 800 Jahre Bredow

Seite 145:
Beginn des Linienverkehrs des Bürgerbusses am 10.12.2007.

Nr. 16 / 2007

Stellenausschreibung – Auszubildende/r
Bekanntmachungsanordnung zur Haushaltssatzung 2008
Haushaltssatzung der Gemeinde Brieselang für das Jahr 200
1.Satzung zur Änderung der Beitragssatzung der Gemeinde Brieselang für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten
Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 28.11.2007

Seite 162:
Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 28.11.2007
862-10/07
Überplanmäßige Ausgabe für RA-Kosten – Rechtsaufsichtsbeschwerden bzgl. Bebauungsplan "Windpark Bredow – Zeestow II" und Normenkontrollverfahren gegen Regionale Planungsgemeinschaft.
Die Bereitstellung von 13.300,00 € zur Deckung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Erstattung der anfallenden Rechtsanwaltskosten bis zum Ende des Jahres 2007 durch die Kanzlei Loh von Hülsen Michael.

Seite 165:
Montag 14.01.08 19:15 Uhr, Kita Bredower Landmäuse, Ausschuss für Gemeindeentwicklung

Seite 165:
Mittwoch 19.12.07 15:00 Uhr, Gaststätte Grünefeld, Rentnerweihnachtsfeier.